Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Zu folgenden Drucksachen wurde jeweils mehrheitlich die Dringlichkeit zur Aufnahme in die aktuelle Tagesordnung festgestellt.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/0721/VIII – BVV-Sondermittel für das Graphik-Collegium Berlin e. V. für das Experiment Druckgraphik

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0722/VIII – BVV-Sondermittel für den Förderverein Museum Kesselhaus Herzberge e. V. für das Projekt HERZBERGER LICHTER

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/0759/VIII – Schulbau in Lichtenberg weiter beschleunigen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0761/VIII – Antisemitismus entschlossen bekämpfen!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0763/VIII – Der Kunst im Gewerbegebiet Herzbergstraße eine Chance geben

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/0767/VIII – Abgestimmte Position zum Gewerbegebiet Herzbergstraße

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0768/VIII – Planstellen für Fahrrad-Infrastruktur zügig besetzen

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0727/VIII – Anmeldung zum Investitionsprogramm 2018-2022 – Berliner Schulbauoffensive (BSO)

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0769/VIII – Soziale Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet „Weitlingstraße“ im Bezirk Lichtenberg von Berlin

Das Bezirksamt hat die Begründung der Dringlichkeit zu den beiden Vorlagen zur Beschlussfassung schriftlich nachgereicht.