Auszug - Barrierefreiheit im Umfeld von Baustellen (federführend)  

 
 
16. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 8.3
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 24.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0635/VIII Barrierefreiheit im Umfeld von Baustellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
  
Wortprotokoll

Herr Nünthel weist auf die bundeseinheitliche Gestaltung von Baustellenabsicherungen hin und dass das Bezirksamt lediglich Empfehlungen aussprechen, aber nicht weiter darauf einwirken kann.

Frau Feige macht einen Vorschlag zur Antragsformulierung.

Abstimmung mit der Änderung der SPD-Fraktion: 7/0/4

  
 

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