Auszug - Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für das Grundstück Große-Leege-Straße 95  

Die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes wurde zusammen mit dem

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0724/VIII – Entwicklung im Gebiet Große-Leege-Straße/Freienwalder Straße unterstützen

aufgerufen.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) begründete den Dringlichkeitsantrag seiner Fraktion.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.), der sich für eine Ausschussüberweisung aussprach,
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU), der die Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen beantragte,
• Herr Hönicke (Fraktion der SPD), der die Überweisung federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz beantragte,
• Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.) und
• Herr Drewes (Fraktion der AfD).

Den Überweisungsanträgen wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU wurde federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz sowie mitberatend in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen überwiesen.

Die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes wurde zur Kenntnis genommen.