Auszug - Bestätigung des Protokolls

	15. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP:	Ö 2
Gremium:	Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste	Beschlussart:	erledigt
Datum:	Di, 27.03.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	19:00 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort:	Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

Änderungen des letzten Protokolls:

Seite 2, 1. Zeile, es muss 31.12.2018 heißen.

Herr Nünthel zum Mobilitätsgesetz: Es gibt Workshops zur Vorbereitung des Gesetzes, die Bezirke sind dazu eingeladen.

Die Drucksache zur I-Planung lag vor aber so kurzfristig, so dass keine Einarbeitungszeit war. Darum wurde die DS nicht behandelt.

Abstimmung über die geänderte Fassung des Protokolls vom Februar 2018, 14. Sitzung:

5 / 0 / 5.

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