Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers beantragte Herr Drewes (Fraktion der AfD) die Streichung folgender Drucksachen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/0678/VIII – Fahrradwerkstatt der ehemaligen Notunterkunft Karlshorst erhalten

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/0681/VIII – Engagement für Kleiderkammer unterstützen

Gegen die Vorschläge des Ältestenrates zu folgenden Ergänzungen der Liste der Drucksachen ohne Aussprache gab es jeweils keinen Widerspruch:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0505/VIII – Zuwegung zum Stadtpark barrierearm umgestalten

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0513/VIII – Barrierefreiheit im Fennpfuhlpark

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten Bündnis 90/Die Grünen

DS/0577/VIII – Sanierung der nordöstlichen Zuwegung zum Fennpfuhlpark

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0607/VIII – Fortschreibung zur Investitionsplanung 2017 – 2021

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0608/VIII – Audit Familiengerechte Kommune – Bilanzierungsaudit für den Bezirk Lichtenberg

Beschlussfassung

Dem weiteren Ergänzungsvorschlag des Ältestenrates bezüglich der

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/0717/VIII – Vorschlagsliste zur Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Berlin

Beschlussfassung

wurde durch Herrn Drewes (Fraktion der AfD) widersprochen.

Gegen den Vorschlag von Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) zur Aufnahme der

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Integration

DS/0640/VIII – Transparente Kommunikation über Flüchtlingswohnen

Beschlussfassung

gab es keinen Widerspruch.

Dem Vorschlag von Frau Ehlers (BVO Bündnis 90/Die Grünen) zur Aufnahme des

Dringlichkeitsantrages der Bezirksverordneten Bündnis 90/Die Grünen

DS/0725/VIII – Umgestaltung des Reweparkplatzes in der Alfred-Kowalke-Straße

Beschlussfassung

wurde widersprochen.

Gegen den Vorschlag von Herrn Schaefer (Fraktion der CDU) zur Aufnahme der

Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0461/VIII – Selbständige und eigenverantwortliche Kindertagesstätten fördern

Beschlussfassung gegen die Stimmen der Fraktion der CDU

gab es keinen Widerspruch.

Gegen den Vorschlag von Herrn Hönicke (Fraktion der SPD) zur Aufnahme des

Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0676/VIII – Warteliste des Jugendamtes für dringende Kitaplätze bekannt machen

Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

gab es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksachen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/0678/VIII – Fahrradwerkstatt der ehemaligen Notunterkunft Karlshorst erhalten

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/0681/VIII – Engagement für Kleiderkammer unterstützen

mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0505/VIII – Zuwegung zum Stadtpark barrierearm umgestalten

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0513/VIII – Barrierefreiheit im Fennpfuhlpark

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten Bündnis 90/Die Grünen

DS/0577/VIII – Sanierung der nordöstlichen Zuwegung zum Fennpfuhlpark

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0607/VIII – Fortschreibung zur Investitionsplanung 2017 – 2021

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0608/VIII – Audit Familiengerechte Kommune – Bilanzierungsaudit für den Bezirk Lichtenberg

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Integration

DS/0640/VIII – Transparente Kommunikation über Flüchtlingswohnen

Beschlussfassung

Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0461/VIII – Selbständige und eigenverantwortliche Kindertagesstätten fördern

Beschlussfassung gegen die Stimmen der Fraktion der CDU

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0676/VIII – Warteliste des Jugendamtes für dringende Kitaplätze bekannt machen

Überweisung in den Jugendhilfeausschuss