Auszug - Die BVV über zweckentfremdeten Wohnraum informieren (mitberatend)  

 
 
15. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 9.1
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 01.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0575/VIII Die BVV über zweckentfremdeten Wohnraum informieren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Herr Drewes fragt nach den Auswirkungen. Herr Hudler beantragt die Ergänzung die „Art und Weise der Zweckentfremdung“ als zusätzlichen Spiegelstrich im Antrag. Grundsätzliche Zustimmung bei allen Fraktionen. Herr Pohle übernimmt die vorgeschlagene Änderung. In dieser Fassung wird der Antrag dem federführenden Ausschuss mit folgendem Stimmverhalten vorgeschlagen: 13/0/2

Prof. Hofmann erklärt zu seinem Abstimmungsverhalten, dass er den Antrag nicht unterstützen könne, da er kein bürokratisches Monster schaffen wolle, welches zusätzlichen Aufwand ohne Mehrwert produziere.

 

 
 

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