Auszug - Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen  

Es liegt die Anfrage nach dem aktuellen Stand zur Lückstraße 31 vor, wo das ehemalige Haus von Heinrich Zille abgerissen werden soll. Der Abbruch wurde zum 05.03.2018 angezeigt. Eine Verhinderung des Abrisses ist nicht möglich. Abrisse sind generell nicht genehmigungspflichtig. Prof. Hofmann bittet, den anfragenden Bürgern eine umfassende und verständliche Antwort zu geben.

Es gibt noch weitere Nachfragen von Thomas Tausch, der Anwohner in der Rheinpfalzallee ist. Es gibt Verwunderung darüber, dass der Standort für Flüchtlinge genutzt werden soll. Die Frage stellt sich nach dem Fortschritt des Bebauungsplanes. Es besteht die Bitte eine kleinteilige Nutzung zu berücksichtigen. Zudem ist unklar, wie verbindlich die Absage des Bezirkes an die Standorte zur Flüchtlingsunterbringung ist.

Frau BzStRin Monteiro führt aus, dass das Mitteilungsschreiben zur Aufstellung eines Bebauungsplanes bereits versandt ist. Der Senat hat nunmehr noch Zeit zu antworten. Sie erklärt das Verfahren über die Nennung von Alternativen für Standorte zur Flüchtlingsunterbringung. Derzeit gibt es auf die Absage des BA noch keine Rückmeldung des Senats.

Herr Rodig fragt nach den Alternativstandorten. BzStRin Frau Monteiro verweist auf die diesbezüglich herausgegebene Pressemeldung. Es gebe eine Machbarkeitsstudie für eine Gemeinschaftsschule an der Zobtener / Fischerstraße, die derzeit noch qualifiziert werden müsse.