Auszug - Nachweisung der im Haushaltsjahr 2016 für den Bezirk Lichtenberg in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  

Die Ausschussvorsitzende fragt nach dem Ausgleich der über- und außerplanmäßigen Ausgaben, die im Jahr 2016 zum großen Teil flüchtlingsbedingte Kosten darstellen und bei der Planung nicht vorhersehbar waren. Nach den Erläuterungen in der Drucksache soll der Ausgleich überwiegend aus dem positiven Jahresabschluss erfolgen, d. h. zu Lasten des Bezirks und nicht über eine Basiskorrektur, die vom Senat zu tragen wäre.

Nach Auskunft von Herrn Grunst standen hierfür Mittel aus dem Fonds „Wachsende Stadt“ zur Verfügung; inwieweit auch eigene Mittel betroffen waren, ließe sich nicht feststellen.

Die Ausschussmitglieder stimmen über den folgenden Text zur Beschlussfassung ab:

„Der Ausschuss Rechnungsprüfung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der DS/0347/VIII im folgenden Wortlaut:

Die vorliegende Nachweisung der in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 einschließlich der Begründungen für den Bezirk Lichtenberg wird genehmigt.“

Ergebnis: 9/0/0