Auszug - Bericht vom Runden Tisch Ilsestraße  

Herr Leonhardt entschuldigt Herrn Wolf, der kurzfristig erkrankt ist.

Frau Feige moniert die Versendung verschiedener Pressemitteilungen vor Ende des Runden Tischs, die eine weitere Sitzung nötig machen.

Herr Leonhardt erklärt, dass die HOWOGE mit einer Pressemitteilung vorgeprescht sei und die Linksfraktion darauf nur reagiert habe.

Frau Feige stimmt zu, dass die HOWOGE den Konsens verlassen habe. Nicht verstanden habe sie, warum die Linksfraktion anschließend noch mehr Öl ins Feuer gegossen habe. Sie weist darauf hin, dass keine Vertreter politischer Parteien am Runden Tisch teilgenommen haben, sondern Ausschussmitglieder. Sie geht davon aus, dass die kommende Sitzung am 30.1.18 die letzte sein wird.

Herr Hönicke erklärt, dass BVV-Vertreter im Runden Tisch  berücksichtigen sollten, dass sie Ausschüsse vertreten, und nicht ihren Wissensvorsprung bzw. Insiderwissen für politische Stellungnahmen nutzen sollten.

Herr Leonhardt bittet darum, alle Positionen zu respektieren und die Diskussion sachlich zu führen. Bezirksverordnete hätten jederzeit das Recht, sich politisch zu äußern.