Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
13. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 5
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 23.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

BzStR Nünthel berichtet:

  • auf Bitte von BzStRin Framke zum Sachstand Deutsche Wohnen wegen Leerstands im Weitlingkiez. Gesprächstermine wurden durch die Deutsche Wohnen mehrfach abgesagt. Letzte Frist sei der 31.1.18, sonst werde Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahren geprüft.
  • dass in der Gensinger Str. ein Radfahrstreifen eingerichtet wird. Von der Gensinger Brücke bis zur Kurve in Höhe Hausnummer 88 solle das Parken weiter möglich sein; von dort bis zur Marzahler Chaussee sei das Parken auf der nördlichen Seite künftig nicht mehr möglich. Der Radstreifen solle nicht durch Poller abgegrenzt sein, die Umsetzung erfolge vermutlich noch dieses Jahr.
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen