Auszug - Sonstiges  

Hinsichtlich der Sitzungstermine der BVV im Kalenderjahr 2019 weist der Vorsteher nochmals auf die schwierige Raumsituation bei einem Beharren auf dem Sitzungstermit 20. Juni 2019 und schlägt vor, bei vorgezogenem Druckschluss den vorgeschlagenen 13. Juni 2019 als Sitzungstermin zu bestätigen.

Nach kurzer Diskussion stimmen die Mitgieder des Ältestenrates dem zu, der Druckschluss für diese Sitzung wird auf den 21. Mai 2019 vorgezogen.

Herr Bezirksbürgermeister Grunst erläutert kurz den zuvor an die Mitglieder des Ältestenrates als Tischvorlage verteilten Entwurf des vom Bezirkamt vorgesehenen Programms zur Langen Nacht der Politik und verweist darauf, dass dem Bezirksamt außer Raumanmeldungen von den Fraktionen noch keine Programmvorschläge gemeldet wurden.

Herr Hönicke (Fraktion der SPD) teilt daraufhin mit, dass seine Fraktion im Raum 13 A für den Zeitraum von 19 bis 20 Uhr eine Veranstaltung geplant habe und wie in den Vorjahren auch auf dem Innenhof des Rathauses einen Imbiss aus der Gulaschkanone bzw. Grillwürsten anbieten wird.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) äußert sich positiv zum Programmentwurf, merkt jedoch an, dass der politische Charakter der Veranstaltung noch nicht deutlich genug zum Ausdruck komme.

Herr Bezirksbürgermeister Grunst informiert darüber, dass vor kurzem Herr Michael Kargus (Geschäftsführer der Lebensmut gGmbH) verstorben sei, mit dem das Bezirksamt langjährig gut zusammengearbeitet hat.

Darüber hinaus teilt Herr Bezirksbürgermeister Grunst mit, dass Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, das Bezirksamt bei der Eröffnung der Grünen Woche vertreten wird und deshalb an der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung nicht teilnehmen wird.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Die Sitzung wird geschlossen.

Rainer Bosse

Vorsteher