Auszug - Beratung zum KITA-Erweiterungsbau in der Anna-Ebermann-Straße (ist den Ausschussmitgliedern am 18.12.2017 per Mail zugegangen)  

Prof. Hofmann verweist auf das bisher stattgefundene Verfahren mit mehreren Bürgerversammlungen. Herr Güttler-Lindemann betont, dass es hier um einen Bau im Blockinnenbereich geht. Er verweist zudem auf den hohen Bedarf im Bereich der Kitabetreuung. Entstehen soll ein 2-Geschosser, der quer zum Bestand steht, aber alle Abstandsflächen zur Bestandsbebauung einhält. Frau Ullrich führt aus, dass bereits eine Kita besteht, in dessen Garten nunmehr weitere 90 Kitaplätze entstehen sollen. Das Jugendamt befürworte den Bau. Hier sollen vor allem Kinder mit einem Integrationsstatus oder Behinderung einen Platz bekommen. Dementsprechend werde barrierefrei gebaut. Der Baumbestand werde geschont. Gespräche mit der HOWOGE, die die anliegenden Gebäude betreut, wurden bereits geführt. Bisher gibt es keinen Widerspruch aus der Nachbarschaft. Im Falle eines Bebauungsplanverfahrens verzichte der Verein auf das Vorhaben.

Prof. Hofmann verweist noch einmal darauf, dass es sich um eine Ausnahmeregelung von bestehender Beschlusslage handele. Er fragt ob es jemanden gibt, der Einwände gegen das Projekt hat. Herr Schaefer weist auf Vielzahl unterschiedlicher Bedarfe hin. Er wünsche sich auch an anderen Stellen eine so positiv begleitete Debatte wie in diesem Fall. Herr Leonhardt verweist auf Sinn und Zweck der Ausnahme, die hier beschlossen werden solle. Herr Niedworok verweist auf Unterschiede zu anderen Bedarfen. Prof. Hofmann stärkt Herrn Schaefer in seiner Frage nach der Rechtfertigung von solchen Ausnahmen in unterschiedlichen Themenfeldern. Herr Rodig führt aus, dass auch gegen den Willen unentschlossener Anwohner eine Umsetzung des Projektes geschehen solle. Herr Pohle zeigt sich beeindruckt, dass es keinen Gegenwind gegen das Projekt gibt und unterstützt das Projekt im Namen seiner Fraktion. Auch Herr Fritz Wolff unterstützt das Vorhaben im Namen der SPD-Fraktion. Prof. Hofmann fragt nach der Zustimmung zur Erteilung der Ausnahme.

Der Ausschuss folgt dieser Empfehlung einstimmig (14/0/0) und gibt damit seine Zustimmung.