Auszug - Nachweisung der im Haushaltsjahr 2015 für den Bezirk Lichtenberg in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  

Frau Starke-Klees (Fraktion der AfD) nahm zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung Stellung.

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich:

• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU),
• Herr Hönicke (Fraktion der SPD),
• Herr Niedworok (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Ribble (Fraktion der CDU),
• Herr Dr. Radtke (Fraktion der AfD).

Abschließend äußerten sich nochmals Frau Starke-Kleese (Fraktion der AfD) und Herr Hoffmann (Fraktion der CDU).

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, der Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes zuzustimmen, wurde mehrheitlich angenommen.

Beschluss:

Die vorliegende Nachweisung der in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 einschließlich der Begründungen für den Bezirk Lichtenberg wird genehmigt.