Auszug - Einwohnerfragestunde  

Gegen den Vorschlag des Vorstehers, die Einwohnerfragestunde in der Tagesordnung vorzuziehen, gab es keinen Widerspruch.

Vor Eintritt in die Fragestunde erinnerte der Vorsteher an die in der Geschäftsordnung der Bezirksveordnetenversammlung festgelegten Regularien, wonach pro Einwohner eine Frage sowie eine Nachfrage zulässig sei.

Die Anfrage von Frau Rosemarie Heyer zum Thema „Gedenken für den einstmals Lichtenberger Reichstagsabgeordneten der KPD Arthur Becker“ wurde durch Herrn Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, beantwortet. Auf Nachfrage von Frau Heyer zur Unterstützung des Anliegens durch Fraktionen äußerten sich:

• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.,
• Herr Füllgraff (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen),
• Herr Hönicke (Fraktion der SPD),
• Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD),
• Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur,
• Herr Rodig (Fraktion der AfD) und
• Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.).

Die Anfrage von Herrn Jürgen Steinbrück zum Thema „Entwicklung Wohngebiet am Tierpark“ wurde durch Frau Framke, Bezirksstadträtin für Familie, Jugend, Gesundheit und Bürgerdienste, beantwortet.

Die Anfragen von Herrn Paul Rost zum Thema „Brache – Möllendorffstraße 75A – Bebauung durch Lidl?“ wurden durch Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortet.

Die Anfrage von Herrn Axel Welkisch (SC Borussia 1920 Friedrichsfelde) zum „Beginn und Folgen der Abrissarbeiten Turnhalle Sewanstraße 43“ wurden durch Frau Framke, Bezirksstadträtin für Familie, Jugend, Gesundheit und Bürgerdienste, beantwortet.

Gegen den Antrag von Frau Engelmann (Fraktion DIE LINKE.) aufgrund der Themenbezogenheit den Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0495/VIII – Sicherung der Angebote zum Rehabilitationssport und des Fitnessclubs des SC Borussia 1920 Friedrichsfelde e. V.

an dieser Stelle mit aufzurufen, gab es keinen Widerspruch.

In der Aussprache hierzu äußerten sich

• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU), der die Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport beantragte,
• Herr Hönicke (Fraktion der SPD) und
• Herr Niedworok (Fraktion DIE LINKE.).

Der Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport wurde mehrheitlich gegen 8 Ja-Stimmen abgelehnt.

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. wurde mehrheitlich angenommen.

Weitere Fragen aus der Einwohnerschaft lagen nicht vor.

Die Einwohnerfragestunde wurde geschlossen.