Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

Nach im Anschluss an die Ältestenratssitzung erfolgter Rücksprache mit den Mitgliedern seiner Fraktion hat Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) mitgeteilt, dass die Fraktion der CDU einer Aufnahme der Drucksachen

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0269/VIII – Sitzungsturnus der AG Schulentwicklung

und

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0385/VIII – Grünanlage Karlshorst West

in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache mit dem jeweiligen Protokollvermerk „Beschlussfassung bei Enthaltung der Fraktion der CDU“ zustimmt.

Gegen den Vorschlag des Vorstehers, beide Drucksachen mit dem benannten Protokollvermerk in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache aufzunehmen, gab es keinen Widerspruch.

Der Ältestenrat empfiehlt nach erfolgter Feststellung der Dringlichkeit der Drucksachen folgende Ergänzungen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung

DS/0485/VIII – Vorschlag für eine Neuregelung zum Verfahren der Sondermittel

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0481/VIII – Einhaltung der formalen Zulässigkeitsvoraussetzungen des Einwohnerantrags "Milieuschutz für den Weitlingkiez

Bezug: DS/0454/VIII

 Kenntnisnahme

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0482/VIII – Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe im Verbund zwischen der Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule (11K12 Gemeinschaftsschule) und der George-Orwell-Schule (11K08 Integrierte Sekundarschule) am Standort Dolgenseestraße 60, verbunden mit einer Schulnetzerweiterung

 Kenntnisnahme

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0483/VIII – Ergänzung der Veränderung der Einschulungsbereiche (ESB)

 Kenntnisnahme

Der Kenntnisnahme über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde durch Herrn Hönicke (Fraktion der SPD) widersprochen und stattdessen eine Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport vorgeschlagen.

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) beantragte folgende Ergänzungen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0284/VIII – a) Antrag der Belle Èpoque Bauten am Landschaftspark Herzberge I, II & III GmbH auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A vom 23.12.2015

b) Aufstellung einer städtebaulichen Rahmenplanung für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A/139 und dem Verflechtungsbereich

Beschlussfassung gegen die Stimmen der Fraktion der SPD bei Enthaltung der Fraktion der CDU

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0285/VIII – a) Antrag der Belle Èpoque Bauten am Landschaftspark Herzberge I, II & III GmbH auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A vom 23.12.2015

b) Aufstellung einer städtebaulichen Rahmenplanung für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A/139 und dem Verflechtungsbereich

Beschlussfassung gegen die Stimmen der Fraktion der SPD bei Enthaltung der Fraktion der CDU

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Gegen den Vorschlag von Herrn Hönicke (Fraktion der SPD), die

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0480/VIII – Rahmenregelung zur Vergabe des Kiezfonds durch Bürgerjurys ab dem Jahr 2018 ff.

über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache federführend in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung sowie mitberatend in den Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung zu überweisen, gab es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0269/VIII – Sitzungsturnus der AG Schulentwicklung

Beschlussfassung bei Enthaltung der Fraktion der CDU

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0385/VIII – Grünanlage Karlshorst West

Beschlussfassung bei Enthaltung der Fraktion der CDU

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung

DS/0485/VIII – Vorschlag für eine Neuregelung zum Verfahren der Sondermittel

 Beschlussfassung

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0480/VIII – Rahmenregelung zur Vergabe des Kiezfonds durch Bürgerjurys ab dem Jahr 2018 ff.

Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung sowie mitberatend in den Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0481/VIII – Einhaltung der formalen Zulässigkeitsvoraussetzungen des Einwohnerantrags "Milieuschutz für den Weitlingkiez

Bezug: DS/0454/VIII

 Kenntnisnahme

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0482/VIII – Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe im Verbund zwischen der Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule (11K12 Gemeinschaftsschule) und der George-Orwell-Schule (11K08 Integrierte Sekundarschule) am Standort Dolgenseestraße 60, verbunden mit einer Schulnetzerweiterung

 Kenntnisnahme

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0483/VIII – Ergänzung der Veränderung der Einschulungsbereiche (ESB)

 Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0284/VIII – a) Antrag der Belle Èpoque Bauten am Landschaftspark Herzberge I, II & III GmbH auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A vom 23.12.2015

b) Aufstellung einer städtebaulichen Rahmenplanung für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A/139 und dem Verflechtungsbereich

Beschlussfassung gegen die Stimmen der Fraktion der SPD bei Enthaltung der Fraktion der CDU

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0285/VIII – a) Antrag der Belle Èpoque Bauten am Landschaftspark Herzberge I, II & III GmbH auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A vom 23.12.2015

b) Aufstellung einer städtebaulichen Rahmenplanung für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A/139 und dem Verflechtungsbereich

Beschlussfassung gegen die Stimmen der Fraktion der SPD bei Enthaltung der Fraktion der CDU