Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Von den Fraktionen werden folgende Prioritäten benannt:

Die Fraktion DIE LINKE. verzichtet auf die Benennung einer Priorität.

Fraktion der SPD

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0465/VIII – Grundschulneugründung am Standort Hauptstraße 8/9 umsetzen

In Verbindung mit der Priorität der Fraktion der SPD

wird die Mündliche Anfrage

DS/0487/VIII – Aktuelle Entwicklungen zum geplanten Grundschulstandort Hauptstraße 8/9

(Fraktion der SPD, Dr. Anja Ingenbleek)

sowie der

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0494/VIII – Schulplätze in Rummelsburg

aufgerufen.

Fraktion der AfD

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/0466/VIII – Aufhebung bzw Stop des B-Planverfahrens 11-120 VE, Dolgenseecenter

Fraktion der CDU

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0044/VIII – Bürgerinnenbeteiliung in der Stadtentwicklung stärken

Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0453/VIII – Geschulte Beratung für queere Menschen und deren Angehörige

Fraktion DIE LINKE

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/468/VIII – Für ein landesweit agierendes, queeres Jugendzentrum in Lichtenberg

Gemeinsam aufgerufen werden die Mündlichen Anfragen

DS/0475/VIII – Mobiles Bürgeramt in Neu-Hohenschönhausen

(Fraktion der SPD, Henning Wolff)

DS/0478/VIII – Mobiles Bürgeramt in Hohenschönhausen

(Fraktion der CDU, Heike Wessoly)

Zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0459/VIII – Schilderwald reduzieren

wurde ein Austauschexemplar ausgegeben.

Herr Veressov (Fraktion DIE LINKE.) hat seine Mündliche Anfrage

DS/0484/VIII – Prerower Platz

zurückgezogen.

Die Fraktion DIE LINKE. hat ihren

Antrag zur Beschlussfassung

DS/0471/VIII – Freizeitfläche Georg-Löwenstein-Straße sichern

zurückgezogen.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.