Auszug - Moldaustraße von Verkehrslärm entlasten  

 
 
12. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 14.6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Do, 19.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0430/VIII Moldaustraße von Verkehrslärm entlasten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeFraktion Die Linke
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAntrag zur Beschlussfassung
 
Wortprotokoll

Herr Leonhatd (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion DIE LINKE.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Frau Feige (Fraktion der SPD),
  • Frau Wessoly (Fraktion der CDU), die die Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste beantragte und
  • Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.).

 

Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, nahm abschließend Stellung.

 

Der Überweisungsantrag wurde gegen 17 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde gegen 22 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

 
 

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