Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Leiter der Abteilung Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, berichtet zum Thema Inklusion (vgl. Anlage).

Frau Kundel, Gleichstellungsbeauftragte im Bezirk Lichtenberg, berichtet zum Thema Gleichstellung (vgl. Anlage).

In der anschließenden Diskussion ergeben sich insbesondere Nachfragen zu den Gründen für das Eintreten des Bezirksamtes gegen die Einbeziehung eines Ausschussmitgliedes in das Koordinierungsgremium Gender Mainstreaming. Herr Grunst führt aus, dass es sich beim Koordinierungsgremium um eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe handele und der diesbezüglichen Steuerungsgruppe die Mitglieder des Bezirksamtes angehörten. In diesem Kontext wird von mehreren Ausschussmitgliedern vorgebracht, dass die BVV Teil der Verwaltung sei. Der Ausschuss bekräftigt sein schon in der Sitzung am 07.06.2017 vorgebrachtes Anliegen, in den bezirklichen Gremien zur Umsetzung von Gender Mainstreaming vertreten zu sein. Herr Grunst kündigt an, in dieser Angelegenheit noch einmal nachzuhaken. Herr Schwenzer (BD DIE LINKE.), der den Gleichstellungsausschuss in der letzten Wahlperiode in der Steuerungsgruppe vertreten hat, sagt zu, Herrn Grunst alte Protokolle dieses Gremiums als Diskussionsgrundlage zur Verfügung zu stellen.

Auf Anregung von Herrn Grunst ergänzt Frau Dr. Ingenbleek, die beim 1. Vorbereitungstreffen für die Inklusionswoche anwesend war, Informationen zum diesbezüglichen Planungsstand. Die Inklusionswoche soll am 03.05.2018 im Rathaus durch Herrn Grunst eröffnet werden. In Verbindung hiermit ist die Öffnung und Präsenz von Fraktionen und Ausschüssen angedacht. In diesem Zusammenhang schlägt Herr Grunst vor, den regulären Sitzungstermin des Ausschusses Gleichstellung und Inklusion vom 08.05.2018 auf den 03.05.2018 zu verlegen. Am 05.05.2018 findet der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung statt. Für den 09.05.2018 ist ein Kiezspaziergang mit Herrn BzBm Grunst geplant. Als Vorschlag für den thematischen Schwerpunkt der Inklusionswoche liegt Familie inklusive vor. Anregungen oder auch Änderungsvorschläge hierzu sind noch möglich. Als Termin für das nächste Vorbereitungstreffen ist der 06.11.2017 vorgesehen.

Frau Lehsnau regt an, Kinderbetreuungsangebote für Alleinerziehende im nächsten Halbjahr als Thema für den Ausschuss aufzunehmen. Frau Kundel weist auf einen Fachtag hierzu am 08.11.2017 hin. Ferner berichtet sie über spezielle Angebote für geflüchtete Frauen, die u. a. von der Schwangerenberatungsstelle Albatros und von der Katholischen Hochschule durchgeführt werden. Die Arbeit der Fraueninfrastrukturstellen soll verstetigt werden. Darüber hinaus weist Frau Kundel auf spezifische Angebote für geflüchtete Männer hin.