Auszug - Warnsignale bei Zugdurchfahrt am Regionalbahnhof Hohenschönhausen  

Herr Hönicke (Fraktion der SPD) begründete den Antrag zur Beschlussfassung seiner Fraktion.

Herr Dinda (Fraktion der AfD) beantragte die Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste.

Herr Hudler (Fraktion der CDU) beantragte die Überweisung federführend in den Ausschuss für Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit und mitberatend in den Ausschuss für Gleichstellung und Inklusion.

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Die Überweisungsanträge wurde einzeln abgestimmt

Der Antrag auf Überweisung in den Auschuss für Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Gleichstellung und Inklusion wurde mehrheitlich abgelehnt.

Dem Antrag auf Überweisung in den Ausschsus für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD wurde in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste überwiesen.

Der Vorsteher stellte den Ablauf der regulären Sitzungszeit fest.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) beantragte, die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung zur Abarbeitung der noch ausstehenden Tagesordnungspunkte zu verlängern.

Frau Ehlers (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) sprach sich gegen eine Verlängerung der Sitzung aus.

Der Verlängerung der Sitzung wurde mit 26 Ja-Stimmen gegen 14 Nein-Stimmen und einigen Enthaltungen mehrheitlich zustimmt.

Die Sitzungszeit wurde um 15 Minuten verlängert.