Auszug - Sichere Fahrbahnquerung für Fußgänger*innen an der Lichtsignalanlage 22151 (Rhinstraße/Wartenberger Straße/Hauptstraße)  

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verzichtete auf ein Begründung ihres Antrages zur Beschlussfassung.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Frau Feige (Fraktion der SPD),
• Frau Wessoly (Fraktion der CDU), die die Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste beantragte, und
• Herr Pohle (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen).

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste überwiesen.