Auszug - Verkehrsberuhigung im Malchower Weg  

 
 
10. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 15.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 13.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0015/VIII Verkehrsberuhigung im Malchower Weg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDBezirksamt
  BzStR SchulSpOrdUmVer,
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Ausschuss verzichtete zunächst auf eine Begründung seines Aufhebungsantrages.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Frau Wessoly (Fraktion der CDU),
  • Frau Feige (Fraktion der SPD) für den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste und
  • Herr Leonhardt (Fraktion DIE LINKE.).

 

Seitens des Bezirksamtes wurde auf eine Stellungnahme verzichtet.

 

Dem Aufhebungsantrag des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste wurde mehrheitlich gegen 13 Nein-Stimmen zugestimmt.

 

 


Beschluss:

 

1. Die Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des BA wird aufgehoben.

2. Das Bezirksamt wird ersucht, der Intension des Ursprungantrages zu folgen.

 

 
 

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