Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

 
 
8. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 1
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 25.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Dinda begrüßt die Anwesenden und erklärt, dass auf den TOP Wahl eines/einer Schriftführers/in verzichtet wurde, da die vorschlagsberechtigte Fraktion Bündnis 90/Die Grünen keinen Vorschlag gemacht hat. Frau Feige bittet darum, dass dieser TOP künftig bis zur Wahl eines/einer Schriftführers/in in jeder Sitzung auf die Tagesordnung genommen wird.

Frau Wessoly schlägt vor, die TOP 5 und 6.9 gemeinsam zu behandeln. Dem wird gefolgt.

Frau Feige erklärt, dass zu den DS 6.4 und 6.5 die Zuarbeiten fehlen. Außerdem sei die DS 316/VIII nicht auf der Tagesordnung.

Abstimmung: 15/0/0

 
 

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