Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2018/19  

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, begründete die Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes.

Der Vorsteher beantragte förmlich die Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung sowie mitberatend in alle Fachausschüsse.

Darüber hinaus wies der Vorsteher darauf hin, dass die Sondersitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Haushaltsplan am 16. September 2017 stattfinden wird und die Fachausschüsse aufgefordert sind, ihre Stellungnahmen bis zum 14. September gegenüber dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zuzuleiten. Sondersitzungen der Fachausschüsse zum Haushalt sind rechtzeitig beim Vorsteher zu beantragen.

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Die Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes wurde federführend in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung sowie mitberatend in alle Fachausschüsse überwiesen.