Auszug - Errichtung eines Aufzuges an Hauptgebäuden von Schulen  

 
 
10. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 16.10
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 13.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0322/VIII Errichtung eines Aufzuges an Hauptgebäuden von Schulen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Bezirksamt
  BzStR SchulSpOrdUmVer,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Görsdorf (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion DIE LINKE.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten:

 

  • Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD),
  • Herr Rodig (AfD),
  • Herr Ribble (Fraktion der CDU), der die Überweisung federführend in den Ausschuss für Schule und Sport sowie mitberatend in den Ausschuss für Gleichstellung und Inklusion beantragte, und
  • Herr Niedworok (Fraktion DIE LINKE.).

 

Der Übeweisungsantrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion DIE LINKE. wurde mit 14 Ja- Stimmen gegen 11 Nein-Stimme bei einigen Enthaltungen angenommen.

 


Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, an Schulgebäuden bei größeren Sanierungsarbeiten einen Aufzug mit einzuplanen und anzubauen. Das wäre ein wirksamer Schritt zur Umsetzung der Barrierefreiheit.

 
 

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