Auszug - Resolution - Campus für Demokratie befördern  

 
 
10. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 16.6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: überwiesen
Datum: Do, 13.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0315/VIII Resolution - Campus für Demokratie befördern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUHaushalt, Personal, GO
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen wurde zusammen mit dem hierzu eingereichten Änderungsantrag der Fraktion der AfD aufgerufen.

 

Herr Hudler (Fraktion der CDU) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die einreichenden Fraktionen.

 

Her Eisenhardt (Fraktion der AfD) begründete den Änderungsantrag für die Fraktion der AfD.

 

Herr Becker (Fraktion der SPD) beantragte die Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung sowie mitberatend in die Ausschüsse für Schule und Sport, Jugendhilfe und Kultur und Bürgerbeteiligung und darüber hinaus die gesonderte Abstimmung über die Überweisung des Änderungsantrages der Fraktion der AfD.

 

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich:

 

  • Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.),
  • Herr Hudler (Fraktion der CDU) und
  • Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD).

 

Die Überweisung des Änderungsantrages wurde bei getrennter Abstimmung zu den einzelnen Ausschüssen jeweils mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.

 

Der Überweisung des Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde bei getrennter Abstimmung zu den einzelnen Ausschüssen jeweils mehrheitlich zugestimmt.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen wurde federführend in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung sowie mitberatend in die Ausschüsse für Schule und Sport, Jugendhilfe und Kultur und Bürgerbeteiligung überwiesen.

 
 

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