Auszug - Sanierung des sowjetischen Ehrenmales in der Küstriner Straße planen  

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

Herr Rodig (Fraktion der AfD) beantragte, den Beschlusstext um die Worte „und zu prüfen, ob dort auch Opfer des NKWD bestattet sind“ zu ergänzen.

Der Ergänzungsantrag wurde mehrheitlich gegen 7 Ja-Stimmen abgelehnt.

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. anzunehmen, wurde mehrheitlich zugestimmt.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Wege eines Fachgutachtens die Erfordernisse für eine Restaurierung des sowjetischen Ehrenmals in der Küstriner Straße festzustellen und eine Entscheidungsgrundlage zu erarbeiten.