Auszug - Sanierung des sowjetischen Ehrenmales in der Küstriner Straße planen  

 
 
10. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 15.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 13.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0215/VIII Sanierung des sowjetischen Ehrenmales in der Küstriner Straße planen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Haushalt, Personal, GO
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

 

Herr Rodig (Fraktion der AfD) beantragte, den Beschlusstext um die Worte „und zu prüfen, ob dort auch Opfer des NKWD bestattet sind“ zu ergänzen.

 

Der Ergänzungsantrag wurde mehrheitlich gegen 7 Ja-Stimmen abgelehnt.

 

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. anzunehmen, wurde mehrheitlich zugestimmt.


Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Wege eines Fachgutachtens die Erfordernisse für eine Restaurierung des sowjetischen Ehrenmals in der Küstriner Straße festzustellen und eine Entscheidungsgrundlage zu erarbeiten.

 
 

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