Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

Schreiben des Bezirksamtes zu Fristverlängerungen

a)        zur Vorlage eines Konzepts zur BürgerInnenbeteiligung entsprechend des BVV-Beschlusses zur Drucksache DS/0044/VIII

b)                  zur Beantwortung der Kleinen Anfragen

KA/0078/VIII – Bombenblindgängerverdachtspunkte entlang der

Vicki-Baum-Straße

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Camilla Schuler)

KA/0100/VIII – Finanzierung von Vereinen, Stiftungen, Organisationen, Bündnissen durch das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin
Schutz von Mitgliedern des Bezirksamtes und Verordneten der BVV Lichtenberg

(Fraktion der AfD, Heribert Eisenhardt)

Mitteilungen aus den Fraktionen/Ausschüssen

1. Zurückziehungen:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0260/VIII – BVV-Sondermittel für den Förderverein Schloß Hohenschönhausen

In der Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung am 14. Juni 2017 zurückgezogen.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0233/VIII – Mehr Sicherheit für Radfahrende

In der Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste

am 27. Juni 2017 zurückgezogen.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0091/VIII – Schluss mit dem Missbrauch des Rummelsburger Sees durch das Dauerankern!

In der Sitzung des Ausschusses für Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit am 11. Juli 2017 zurückgezogen.

2. Kenntnisnahmen

In der Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 20. Juni 2017 wurde zur Kenntnis genommen:

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0283/VIII – Veränderung von Einschulungsbereichen an Grundschulen

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat in seiner Sitzung am 6. Juli 2017 die

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0277/VIII – Bebauungsplan 11-129 – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Manetstraße

zur Kenntnis genommen.

In der Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung am 14. Juli 2017 wurde die

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0293/VIII – Eckwertebeschluss über die Aufteilung der Globalsummenzuweisung 2018/19

zur Kenntnis genommen.

Herr Henning Fahrenberg (Fraktion der SPD) hat geheiratet und trägt seitdem den Familiennamen Wolff.