Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Zu folgenden Drucksachen wurde jeweils mehrheitlich die Dringlichkeit zur Aufnahme in die aktuelle Tagesordnung festgestellt:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/0080/VIII – Bewältigung des Reisebusverkehrs von Touristengruppen zur Gedenkstätte Hohenschönhausen

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0207/VIII – Sicherung der Natur in Lichtenberg auch unter Erfordernissen zur Beschleunigung des Wohnungsbaus

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0264/VIII – Sicherung von Kleingartenanlagen voranbringen

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Eingaben/Beschwerden, Umwelt

und Gesundheit zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE.

und Bündnis 90/Die Grünen

DS/0268/VIII – Hinweisschilder auf Gefahren in der Rummelsburger Bucht

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0270/VIII – Neue Kleingärten in Lichtenberg

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bürgerbeteiligung

DS/0327/VIII – Benennung von Wegen zum Betriebsbahnhof Rummelsburg

Aufhebungsantrag (Dringlichkeitsantrag) des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste zur Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht)

des Bezirksamtes

DS/0015/VIII – Verkehrsberuhigung im Malchower Weg

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der AfD

DS/0331/VIII – Fertigstellung Schloss Hohenschönhausen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0333/VIII – Ehrenamtsfonds

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0334/VIII – Straßenunterhaltung anheben

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0335/VIII – Erinnerungskultur fördern

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0336/VIII – Geschäftsstraßenmanagement

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0346/VIII – Integrationsfonds 2018/19 in gleicher Höhe wie bisher planen

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0342/VIII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2018/2019

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0102/VIII – Neuvergabe der Stadtteilzentren im Bezirk Lichtenberg

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0291/VIII – Runder Tisch Ilsestraße

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0329/VIII – Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune

hier: Umsetzungsbericht zur Zielvereinbarung 1. Halbjahr 2017

Die Dringlichkeit folgender Drucksachen wurde nicht bestätigt:

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der AfD

DS/0332/VIII – Rücklage für Investitionszuweisung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der AfD

DS/0339/VIII – Resolution – politisch motivierte Kriminalität und jede Form des Extremismus bekämpfen

Die Drucksachen gelten als eingereicht für die nächste (11.) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 21. September 2017.