Auszug - Optimierung von Stellflächen im öffentlichen Straßenland  

Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste verzichtete zunächst auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

Frau Wessoly (Fraktion der CDU) nahm für die Fraktion der CDU Stellung.

Herr Leonhardt (Fraktion DIE LINKE.) nahm als stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste zum Redebeitrag von Frau Wessoly (Fraktion der CDU) Stellung und begründete die Beschlussempfehlung des Ausschusses.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU),
• Frau Mock (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.) und
• Herr Kossler (Fraktion der AfD).

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU abzulehnen, wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen der CDU und AfD zugestimmt.