Auszug - AnwohnerInnen und Anwohner der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße entlasten  

 
 
9. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 13.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 15.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0201/VIII AnwohnerInnen und Anwohner der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße entlasten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUÖffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

 

Frau Wessoly (Fraktion der CDU) nahm für die Fraktion der CDU Stellung.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Frau Feige (Fraktion der SPD),
  • Herr Hoffmann (Fraktion der CDU),
  • Herr Leonhardt (Fraktion DIE LINKE.),
  • Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.),
  • Frau Wessoly (Fraktion der CDU) und
  • Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.).

 

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU abzulehnen, wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen der CDU und AfD zugestimmt.

 

 
 

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