Auszug - Ein gesonderter Titel für den Unterhalt von Fußverkehrsinfrastruktur in Haushaltsplänen
Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.
Wortmeldungen lagen nicht vor.
Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abzulehnen, wurde mit 24 Ja-Stimmen gegen 6 Nein-Stimmen bei zahlreichen Enthaltungen mehrheitlich zugestimmt. |
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