Auszug - Sicherung von Kleingartenanlagen voranbringen  

 
 
9. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 12.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: überwiesen
Datum: Do, 15.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0264/VIII Sicherung von Kleingartenanlagen voranbringen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
  BzStRin StadtSozWiArb,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der  CDU wurde entsprechend dem Beschluss über die Tagesordnung zusammen mit dem als Priorität der Fraktion DIE LINKE. benannten

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0270/VIII – Neue Kleingärten in Lichtenberg

 

und dem

 

Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0290/VIII – Prioritäten für die bauplanungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen in Lichtenberg

 

zur Beratung aufgerufen.

 

 

Herr Hudler (Fraktion der CDU) begründete den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU – DS/0264/VIII.

 

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. – DS/0270/VIII.

 

Herr Pohle (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) begründete den Dringlichkeitsantrag für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und beantragte die Überweisung des Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. – DS/0270/VIII – in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz. Für den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU – DS/0264/VIII – empfahl er ebenso die Überweisung in den Ausschuss für  Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Herr Fahrenberg (Fraktion der SPD), der die Überweisung der Drucksachen DS/0270/VIII und DS/0290/VIII in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz beantragte;
  • Herr Drewes (Fraktion der AfD),
  • Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.).

 

Für das Bezirksamt nahmen

 

  • Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, und
  • Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Stellung.

 

Auf Nachfrage des Vorstehers bezüglich eines Antrages auf Überweisung der Drucksache DS/0264/VIII beantragte Herr Kossler (Fraktion der AfD) die Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz.

 

 

Den Überweisungsanträgen wurde jeweils mehrheitlich zugestimmt.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0264/VIII – Sicherung von Kleingartenanlagen voranbringen

 

wurde in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz überwiesen.

 

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0270/VIII – Neue Kleingärten in Lichtenberg

 

wurde in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz überwiesen.

 

 

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0290/VIII – Prioritäten für die bauplanungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen in Lichtenberg

 

wurde in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz überwiesen.

 

 
 

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