Auszug - Dorfstraße in Falkenberg  

 
 
9. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 12.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 15.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0261/VIII Dorfstraße in Falkenberg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDBezirksamt
  BzStR SchulSpOrdUmVer,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD wurde als Priorität der Fraktion der SPD aufgerufen.

 

Frau Feige (Fraktion der SPD) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion der SPD.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich

 

  • Frau Wessoly (Fraktion der CDU), die die Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste beantragte,
  • Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.),
  • Herr Fahrenberg (Fraktion der SPD),
  • Frau Feige (Fraktion der SPD),
  • Herr Hudler (Fraktion der CDU) und
  • Herr Eisenhardt (Fraktion der Afd).

 

Für das Bezirksamt nahm Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Stellung.

 

Der Überweisungsantrag wurde mit 23 Nein-Stimmen gegne 21 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD wurde mehrheitlich gegen 20 Nein-Stimmen angenommen.

 


Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen einzusetzen, dass für die Dorfstraße in Falkenberg Tempo 30 angeordnet wird.

 
 

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