Auszug - BVV-Sondermittel für Herzberger Lichter  

Vor Behandlung dieses Antrags macht der Ausschussvorsitzende darauf aufmerksam, dass auf der heutigen TO noch weitere Sondermittelanträge stehen, für die die noch vorhandenen ca. 3000 Euro nicht ausreichen. Er schlägt folgendes Verfahren vor: Das BA wird ersucht, die Sondermittel so zu verstärken, dass alle noch im Geschäftsgang befindlichen Drucksachen finanziert werden können. Das betrifft auch den eingereichten Antrag auf der Mai-BVV. Sollten aber weitere Sondermittelanträge eingereicht werden (auch dringliche), wird der Haushaltsausschuss diese nicht mehr beraten bzw. ablehnen. Abstimmungsergebnis: 12/0/2 

Ebenfalls beschlossen wird sein Vorschlag, alle heutigen Sondermittelanträge als dringlich einzustufen: 14/0/0

Für DS/0186/VIII liegt ein positiver Antragsprüfungsvermerk vor. Der Ausschuss beschließt antragsgemäß 981,75 Euro: 14/0/0