Auszug - Post  

Der Vorsteher, Herr Bosse, begrüßt die Mitglieder des Ältestenrates und teilt mit, dass die stellv. Vorsteherin, Frau Feige (Fraktion der SPD), aufgrund seiner Abwesenheit im Zeitraum vom 27. April bis 3. Mai 2017 die Leitung der aktuellen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27. April 2017 übernehmen wird.

Der Vorsteher informiert zu folgenden Posteingängen:

Schreiben des Bezirksamtes zu Fristverlängerungen zur Beantwortung Kleiner Anfragen

KA/0005/VIII – Hochspannungsleitungen zwischen Malchow und der Hansastraße

(Fraktion der CDU, Gregor Hoffmann)

KA/0072/VIII – Übergang vorn Kita-Schule-Jugendarbeit

(Fraktion der CDU, Martin Schaefer)

Mitteilungen aus den Fraktionen/Ausschüssen

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat in seinen Sitzungen am 2. März 2017 und am 6. April 2017 die überwiesenen Vorlagen zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0059/VIII – Machbarkeitsstudie für eine dreizügige Grundschule, Hauptstraße 8 in 10317 Berlin-Lichtenberg

DS/0074/VIII – Bebauungsplan XVII-4 – Abwägung der erneuten Behördenbeteiligung und Beteiligung der Öffentlichkeit; Arbeitstitel Ostkreuz

DS/0036/VIII – Bebauungsplan XVII-4 – Fortführung des Verfahrens; Arbeitstitel Ostkreuz

DS/0037/VIII – Bereichsentwicklungsplanung Lichtenberg; Fachlicher Teilplan: Bereichsentwicklungsplanung Wohnen (BEP Wohnen); Auswertung der Beteiligung der Senatsverwaltungen, bezirklicher Fachämter, Nachbarbezirke, Nachbargemeinden und sonstiger TöB

DS/0113/VIII – Bebauungsplan 11-14b – Teilung in die Bebauungspläne 11-14ba und 11-14bb; Arbeitstitel: Trabrennbahn Karlshorst

DS/0164/VIII – Bebauungsplan 11-113 – frühzeitige Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Wartenberger Straße 51

DS/0165/VIII – Bebauungsplan 11-120 VE – frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: Dolgensee-Center

DS/0166/VIII – Bebauungsplan 11-120 VE – frühzeitige Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Dolgensee-Center

zur Kenntnis genommen.

Die Fraktion der AfD hat in derselben Sitzung ihren Aufhebungsantrag zur DS/0113/VIII zurückgezogen.

Die Fraktion der SPD hat in der Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste am 28. März 2017 ihren Antrag zur Beschlussfassung

DS/0031/VIII – Tierschutz in Lichtenberg - keine Unterhaltung auf Kosten des Wohls von Tieren

zurückgezogen.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat am 24. April 2017 per E-Mail ihren Antrag zur Beschlussfassung

DS/0026/VIII – Schutz von wildlebenden Tieren in Zirkussen

zurückgezogen.

Beide Zurückziehungen stehen im Zusammenhang mit der vom Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erarbeiteten und für die aktuelle Bezirksverordnetenversammlung eingereichten Beschlussempfehlung.

Den Fraktionsvorsitzenden wird eine Stellungnahme der Senatsverwaltung für Inneres vom 25. April 2016 zum Thema „Gendergerechte Sprache“ als Voraussetzung zur Ausübung von Initiativrechten nach § 11 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)“ mit der Bitte um übergeben.