Auszug - Getrennte Sitzungen der Ausschüsse Bestätigung der Protokolle der Sitzungen vom 21.02.2017 und vom 21.03.2017  

• Folgende Änderungen werden in das Protokoll vom 21. Februar 2017 aufgenommen:
  • TOP 4 (Bericht des BA) im fünften Berichtspunkt: Ersetzung des Punktes durch: „Neubesetzung der Amtsleiterstelle Schule und Sport Ende April/Anfang Mai“, um datenschutzrechtlich problematische personenbezogene Angaben zu vermeiden.
  • TOP 4 Ersetzung in der Überschrift zum Bericht der Senatsaußen- stelle: „Bericht der Außenstelle der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. Es berichtet Frau Martina Roth:“
  • TOP 4 (Bericht der Außenstelle der Senatsverwaltung BJF) im dritten Berichtspunkt: Ersetzung der Formulierung „Suche nach auslösenden Faktoren“ durch „ Prävention auslösender Faktoren“.
  • TOP 9.2 Änderung des zweiten Satzes: „Die kontaktierten Schulen reagierten unterschiedlich. Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion SPD) berichtet, dass an den von ihr angefragten Schulen kein Bedarf bestehe. Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) berichtet, dass an den ihrerseits angefragten Schulen Interesse an Judomatten bestünde, allerdings gebe es keine Priorität, sofern sie aus den der Schule zur Verfügung stehenden Mitteln selbstfinanziert werden müssen“.
  • TOP 9.3: Streichung der Wörter „gemeinsam mit den Stadtteilzentren“ im vorgeschlagenen geänderten Beschlusstext der Fraktion DIE LINKE.

Nach Abstimmungsergebnis Änderungsantrag Ersetzung:

„Es folgt die Abstimmung über die Ursprungsdrucksache in unveränderter Form.

Abstimmungsergebnis: 4 – 6 – 3 (Ja – Nein – Enthaltung).

Somit empfiehlt der Ausschuss dem federführenden Ausschuss Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen der BVV die Ablehnung der Drucksache in ihrer Ursprungsfassung zu empfehlen.“

Abstimmungsergebnis Annahme der Änderungen: 10 – 0 – 2 (Ja – Nein – Enthaltung)

Abstimmungsergebnis des Protokolls insgesamt: 10 – 0 – 2 (Ja – Nein – Enthaltung)

Das Protokoll vom 21. Februar 2017 wird mit den angeführten Änderungen angenommen.

• Das Protokoll vom 21. März 2017 wird ohne Änderungen angenommen. Abstimmungsergebnis: 9 – 0 – 3 (Ja – Nein – Enthaltung)