Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 - 2021  

BzStRin Frau Monteiro führt allgemein zur Investitionsplanung aus. Änderung zur vorhergehenden Planung ergäben sich aus geringfügigen Baukostensteigerungen. Die Stadtentwicklung erhalte neue Vermessungsinstrumente. Herr Pagel fragt nach Alternativen zur Grundschule an der Hauptstraße. Eine Umwidmung der Mittel sei nur bei vorliegender Bauplanungsunterlage möglich. Herr Peter führt aus, dass eine konservative Planung im Bereich Schule stattfand. Die Schule an der Hauptstraße sei jedoch nur pro forma geblockt worden. Hierzu müssten zunächst die Verhandlungen mit dem Land beendet werden, welches die Finanzierung der Schule am Standort zugesagt habe. Herr Pohle fragt nach den politischen Prioritäten der Investitionsplanung. Frau Starke fragt nach dem Mies van der Rohe Haus und macht auf das Schloss Hohenschönhausen aufmerksam. Prof. Hofmann weist auf die internationale Bedeutung des Mies van der Rohe Hauses hin und gibt zur Kenntnis, dass das Bürgerschloss nicht im Eigentum des Bezirkes sei. BzStRin Frau Monteiro betont den Vorrang für Schule in der Investitionsplanung. Der Schwerpunkt der Familienfreundlichkeit sei weiterhin auf der Tagesordnung. Frau Feige führt aus, dass der Tiefbau bereits im Verkehrsausschuss behandelt wurde. Herr Drewes fragt nach der Gegenfinanzierung zum Anstieg des Kaufpreisindexes. Hier sei eine entsprechende Priorisierung nötig.

Der Ausschuss stimmt für die Annahme der Investitionsplanung mit folgendem Ergebnis: 10/0/5.