Auszug - Einwohnerfragestunde  

Die Einwohneranfrage sowie eine Nachfrage von Frau Heyer und eine weitere Nachfrage von Frau Mock (Fraktion DIE LINKE.) zum Thema „Aufstellen von Laternen auf dem Hönower Grünzug und Straßenausbau“ wurden durch Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr beantwortet.

Die Einwohneranfrage von Frau Gesell zum Thema „Standort für einen inklusiven Abenteuerspielplatz“ wurde von Frau Framke, Bezirksstadträtin für Familien, Jugend, Gesundheit und Bürgerdienste beantwortet.

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE. und Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, ergänzten die Antwort.

Die Einwohneranfragen sowie Nachfragen von Herrn Graff und Herrn Böttcher zur „Lebens- und Wohnsituation in der Wohngemeinschaft Junge Mitte in Lichtenberg – Einstufung als Pflege-WG“ wurden von Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortet.

Zu dem Thema äußerten sich darüber hinaus:

• Frau Griep (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen),
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU),
• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.)
• Frau Schuler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Herr Rhode (Fraktion der AfD).

Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) mahnte an die Einhaltung der Geschäftsordnung der BVV.

Nach Ablauf des festgesetzten Zeitrahmens der Einwohnerfragestunde werden die Anfragen von:

• Herrn Schramm: Bauvorhaben westliche Degnerstraße 11,
• Herrn Rost: Internet-Leitung für Filiale des Johann-Gottfried-Herder-Gymnasiums,
• Herrn Woldeit: Standgenehmigung für die AfD am Familienfest zum 1. Mai in Hohenschönhausen,
• Herrn Bruns (Bürgerinitiative "Rettet den Ilse-Kiez"): Bereichsentwicklungsplan "Wohnen" und
• Frau Mühlau (Bürgerinitiative "Rettet den Ilse-Kiez"): Bearbeitungsstand der Studie über die Sinnhaftigkeit der Bebauung aller Lichtenberger Innenhöfe

auf Wunsch der Einreicher durch das Bezirksamt schriftlich beantwortet, bzw. werden im Rahmen der Einwohnerfragestunde der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Mai 2017 aufgerufen.

Die Einwohneranfrage von Herrn Mohr zu Baumfällungen Ruschestraße/Gotlindestraße wird im Zusammenhang mit der Großen Anfrage DS/0090/VIII der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aufgerufen.