Auszug - Bürgeranfragen  

 
 
4. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 4
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 02.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

 

 

Herr Fleischmann (BürgerDep AfD) fragt nach der Grünfläche vor der Paul-Zobel-Straße 4-8. BzStRin Frau Monteiro verweist auf Herrn Peter (Referent BzStR Herr Nünthel). Herr Peter bittet um schriftliche Zusendung mit Kartenauszug, man werde dies entsprechend beantworten. Der Ausschuss wird über die Antwort informiert.

 

Herr Lehmann (BI Dolgenseecenter) fragt nach der Bürgerbeteiligung zum Dolgenseecenter und fragt nach dem Ergebnis der Beratung im BA hierzu. BzStRin Frau Monteiro führt aus, dass im März zum runden Tisch eingeladen werden solle. Herr Drewes wirft dem Amt Abwägungs- und Einschätzungsfehler vor und fragt für den runden Tisch an. BzStRin Frau Monteiro verweist auf die rechtliche Dimension von Abwägungsfehlern. Man sollte ggf. mal den allgemeinen Ablauf von B-Plan-Verfahren abklären.

 

Herr Prof. Hofmann hält fest, dass die DS zur Beteiligung am Dolgenseecenter in der kommenden BVV ist. Es solle zumindest eine Einladung zum runden Tisch auch im März erfolgen. Frau Monteiro sagt dies zu. 

 
 

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