Auszug - Einwohnerfragestunde  

 
 
6. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 10
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: beantwortet
Datum: Do, 16.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Die Anfrage von Herrn Senger zum Thema „Einmündung der verlängerten A 100 in die Storkower Straße“ wurden durch Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortet.

 

 

Frau Framke, Bezirksstadträtin für Familie, Jugend, Gesundheit und Bürgerdienste, beantwortete die Anfrage von Frau Heyer sowie die Nachfragen von Herrn Hönicke (Fraktion der SPD) und Herrn Dr. Radtke (Fraktion der AfD) zum Thema „Auslage von Steuerformularen in Bürgerämtern“.

 

 

Die Anfrage von Paul Rost zu dem ThemaEigentumsverhältnisse und Planungen zu den leer stehenden Häusern Ehrenfelsstraße / Ecke Loreleystraße sowie Wallensteinstraße, in der Nähe der S-Bahn-Brücke zum Neuen Feldweg“ wuden durch Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortet.

 

 

Die Anfragen sowie eine Nachfrage von Vertreter_innen der sich in Gründung befindenden Bürgerinitiative "Rettet den Ilse-Kiez" und eine Nachfrage von Herrn Wolf (Fraktion die LINKE.) zum Thema: „Bürgerbeteiligung (Runder Tisch + Einwohnerversammlung) zum Bauaufstellungsbeschluss 11-125 – Nachverdichtung Ilse-Kiez“ wurden durch Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortet.

 

In der im Anschluss daran stattfindenden Diskussion äußerten sich:

 

  • Frau Mühlau und Herr Ohlsen (Bürgerinitiative „Rettet den Ilse-Kiez i. G.“).
  • Herr Hudler (Fraktion der CDU),
  • Herr Fahrenberg (Fraktion der SPD),
  • Herr Drewes (Fraktion der AfD),
  • Frau Schuler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und
  • Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.).

 

Die im Rahmen der Diskussion aufgeworfenen Fragen wurden durch durch Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, und Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, beantwortet.

 

 
 

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