Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0090/VIII – Grünfläche Ruschestraße: Grünflächen zu Parkflächen?

wird aufgrund der Fristverlängerung zur Beantwortung auf die Sitzung der BVV am 27. April 2017 vertagt.

Zu den weiteren auf der Tagesordnung stehenden Großen Anfragen

DS/0078/VIII – Migrations-, Asyl- und Flüchtlingspolitik in Lichtenberg

(Fraktion der AfD)

DS/0084/VIII – Milieuschutz in Lichtenberg ausweiten?

(Fraktion der SPD)

DS/0120/VIII – Obdachlosigkeit bekämpfen

(Fraktion der AfD)

hat sich der Ältestenrat auf einen Zeitrahmen von 45 Minuten zur Behandlung verständigt. Der Aufruf erfolgt in der Reihenfolge der Drucksachennummern. Die Große Anfrage der Fraktion der SPD wird zusammen mit der Beschlussempfehlung DS/0023/VIII aufgerufen.

Mitinitiatoren

Die Fraktion der SPD ist Mitinitiatorin des

Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0151/VIII – Fest mit wohnungslosen Menschen organisieren

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist Mitinitiatorin des

Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0132/VIII – Zweiter Zugang am S-Bahnhof Nöldnerplatz

Austauschblätter werden hierzu nicht ausgegeben. Die Internetversionen der Drucksachen werden entsprechend geändert.

Auf Antrag der Fraktiond er SPD werden die

Anträge zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0133/VIII – Berücksichtigung baulicher Voraussetzungen der Inklusion bei Neubau, Umbau und Sanierung von Schulgebäuden

DS/0134/VIII – Berücksichtigung baulicher Voraussetzungen der Inklusion bei Neubau, Umbau und Sanierung von Turnhallen

zur gemeinsamen Beratung aufgerufen.

Die Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.