Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

Gegen den Vorschlag des Vorstehers, die Drucksache

Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0089/VIII – BVV-Sondermittel für den Wartenberger Frühlingstag

über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zu überweisen, gab es keinen Widerspruch.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) beantragt folgende Ergänzungen:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0065/VIII – Kurzzeitparkmöglichkeiten in der Otto-Marquardt-Straße

 Beschlussfassung

Dem Antrag auf Ergänzung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0057/VIII – Bebauungsplan 11-107 – frühzeitige Beteiligungen; Arbeitstitel: Nördlich Schleizer Straße

Überweisung zusammen mit dem zur Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes von der Fraktion der CDU eingebrachten Aufhebungsantrag federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz sowie mitberatend in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen und in den Ausschuss für Schule und Sport

Hierzu gab es keinen Wirderspruch.

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) beantragte folgende Ergänzung:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0065/VIII – Kurzzeitparkmöglichkeiten in der Otto-Marquardt-Straße

 Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste

Hierzu gab es keinen Wirderspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0089/VIII – BVV-Sondermittel für den Wartenberger Frühlingstag

 Überweisung in den in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0065/VIII – Kurzzeitparkmöglichkeiten in der Otto-Marquardt-Straße

 Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0057/VIII – Bebauungsplan 11-107 – frühzeitige Beteiligungen; Arbeitstitel: Nördlich Schleizer Straße

Überweisung zusammen mit dem zur Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes von der Fraktion der CDU eingebrachten Aufhebungsantrag federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz sowie mitberatend in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen und in den Ausschuss für Schule und Sport.