Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Die Anlage zur Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/0077/VIII – Wahl der Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten im Integrationsausschuss der VIII. Wahlperiode

wurde um die Kandidaten Reimund Peter, Andra Schacht und Sebastian Flick ergänzt und den Fraktionen per E-Mail zugestellt. Die Internetfassung wurde entsprechend aktualisiert. Ein Austauschblatt wird hierzu nicht ausgegeben.

Austauschexemplare wurden zu folgenden Drucksachen ausgegeben:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/0063/VIII –Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0071/VIII – Hinweise auf Hausnummern in der Gensinger Straße

Der zur Sitzung eingebrachte Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0085/VIII – Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

und der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0073/VIII – Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

wurden auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. vorab vertagt.

Die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0055/VIII – Neuordnung Katastrophen- und Zivilschutz

wurde von Bezirksamt zurückgezogen. Damit ist der hierzu von der Fraktion der CDU eingebrachte Aufhebungsantrag gegenstandslos.

Zur Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0057/VIII – Bebauungsplan 11-107 – frühzeitige Beteiligungen; Arbeitstitel: Nördlich Schleizer Straße

wurde von der Fraktion der CDU ein Aufhebungsantrag eingebracht.

Mitinitiator

Die Fraktion DIE LINKE. ist mit Zustimmung der Fraktion der SPD Mitinitiator der Drucksache

DS/0061/VIII – BVV-Sondermittel für das Gomel-Projekt“

Die Fraktion der CDU hat einen Änderungsantrag zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0046/VIII – Zingster Straße

eingebracht.

Die so geänderte Tagesordnung wurde mehrheitlich beschlossen.