Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

 
 
59. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 15.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Zu folgenden Drucksachen wurde jeweils mehrheitlich die Dringlichkeit zur Aufnahme in die aktuelle Tagesordnung festgestellt:

 

Drucksache

Nr.

Beratungsgegenstand

 

DS/1999/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

Sportjugendklub Barther Straße retten

 

 

DS/2023/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

BVV-Sondermittel für den SC-Borussia

 

DS/2032/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

Bebauung des Innenhofs Paul-Zobel-Straße 10

 

DS/2060/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Sanierung der Fahrbahn zwischen Bahnkörper und Wohnhäusern vom Monimboplatz bis zur Einfahrt Skandinavische Straße

 

DS/2068/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

Zentren- und Einzelhandeskonzept 2016 für den Bezirk Lichtenberg von Berlin (ZEK 2016, Stand Juni 2016)

 

DS/2084/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Die BVV bei Veräußerungen bezirkseigener Flächen einbeziehen

 

DS/2085/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

Gute Arbeit und gute Fachkräfte für den Bezirk

 

DS/2102/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

BVV-Sondermittel für den Wartenberger Sportverein e. V. Berlin

 

DS/2119/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

Margarete-Steffin-Volkshochschule

DS/2128/VII

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen

Schulstandort an der Rummelsburger Bucht langfristig sichern (B-Plan XVII-4 Ostkreuz)

 

DS/2123/VII

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

Bezirkshaushaltsrechnung 2015

 

DS/2133/VII

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE.

Aufhebungsantrag DS/2055/VII – Veränderung von Einschulungsbereichen an Grundschulen

DS/2179/VI

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vom 26. März 2009 auf kommunaler Ebene durch die Bezirksverwaltung Lichtenberg für die Jahre 2011 - 2015

 

DS/0246/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (2. Zwischenbericht) des Bezirksamtes

Ergänzung der Informationstafel zur Barnimer Feldmark am S-Bahnhof Wartenberg

 

DS/1095/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Standortentwicklung für Schule und KITA prüfen – Freie Trägerschaft unterstützen

 

DS/1192/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

Benennung und Beschilderung von Wegen und markanten Punkten im Landschaftspark

 

DS/1193/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

(Wander)Karte für den Lichtenberger Teil des Regionalparks

 

DS/1194/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Überprüfung und Verbesserung der Wegequalität in der Wartenberger und Falkenberger Feldmark

 

DS/1195/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

Infotafeln für den Lichtenberger Teil des Regionalparks

 

DS/1242/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Barrierefreie visuelle Kommunikation durch das Bezirksamt Lichtenberg

DS/1415/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Willkommensinitiative und Willkommensportal für Ärzte einrichten

 

DS/1441/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

Resolution der Gesundheitskonferenz zur Situation von Kindern und Jugendlichen mit psychiatrischen Erkrankungen in Lichtenberg unterstützen

 

DS/1518/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Inklusive Abenteuerspielplätze für Lichtenberg

 

DS/1708/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Mobile Toilette im Rheinsteinpark

 

DS/1713/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Bezirkshaushaltsrechnung 2014 – Begleitbeschluss betr. Kapitel 3300, Titel 28291 (E 01) / 68591 (Z 10) Durchlaufspenden – 60.000 €

 

DS/1718/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Neue Wort-Bildmarke des Bezirksamtes Lichtenberg /

Rückbesinnung auf eine familienfreundliche Wort-Bild-Marke des Bezirkes – „Kinder statt Monde“

 

DS/1788/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Transparenz zu Planungen des Senats für den Tierpark

 

DS/1854/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

Ergebnisse des "Bündnis für Wohnen im Bezirk Berlin-Lichtenberg"

 

DS/1855/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

Lichtenberger Bündnis für Wohnen weiterentwickeln

 

DS/1921/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

Kommunalen Partnerprozess "Gesundheit für alle" in Lichtenberg aufgreifen

 

DS/1924/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

Neugestaltung der öffentlichen Grünanlage Otto-Marquardt-Straße südlich Nr. 10

 

DS/1947/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Obersee mit verbessertem Rundwegesystem versehen

 

DS/2026/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Schulwegsicherung Marie-Curie-Allee/Bietzkestraße

 

DS/2052/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Anwerbung von Fachärzten-Innen im Bezirk Lichtenberg

 

DS/2053/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Überprüfung des Impfstatus älterer Menschen in Lichtenberg

 

DS/2059/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Markierung des Gehweges an der Tramhaltestelle Anton-Saefkow-Platz mit dem Fahrradsymbol

 

DS/2076/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (1. Zwischenbericht) des Bezirksamtes

RESOLUTION – Lichtenberger BVV fordert Beibehaltung der S-Bahnlinie S 75 bis Westkreuz

 

DS/2078/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Prioritäten bei der Sanierung von Nebenstraßen berücksichtigen

 

DS/2089/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

Konzept zur nachhaltigen Sicherung eines anforderungsgerechten Kitaplatzangebotes im familienfreundlichen Bezirk Lichtenberg

 

 

DS/2120/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

Programmplanung Stadtumbau Ost – Vornotierung Programmjahr 2017

 

DS/2121/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

Eckpunkte für die Fortführung des Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtgskonvention vom 26.03.2009 auf kommunaler Ebene durch die Bezirksverwaltung Lichtenberg für die Jahre 2016 bis 2018

 

DS/2122/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

Bezirkliche Projekte zur Umsetzung des Integrationsfonds 2016

 

DS/2129/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

Kitaausbau in Lichtenberg

 

DS/2130/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

Eckpunktepapier für ein bezirkliches Integrationskonzept

 

DS/2131/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

Veröffentlichung der aktualisierten Stadtteilprofile (Bezirksregionenprofile) Teil II

Bezug: DS/1503/VII – Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune

 

 

 
 

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