Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Das Bezirksamt hat mit Schreiben vom 11. Juli 2016 um Fristverlängerung bis zum 19. August 2016 zur Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD

DS/2051/VII – Legislaturperiode 2011 bis 2016 – Ein Rückblick

gebeten.

Die Behandlung der Großen Anfrage wird daher vertagt auf die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung.

Änderungsantrag der Fraktion der SPD zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/2076/VII – RESOLUTION – Lichtenberger BVV fordert Beibehaltung der

S-Bahnlinie S 75 bis Westkreuz

Austauschexemplar

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/2079/VII – Beleuchtung des Stellerweges umsetzen

Die Drucksachen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2016/VII – Finanzielle Handlungsspielräume 2016 nutzen und jetzt klug investieren

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/2087/VII – Finanzierung zusätzlicher Maßnahmen in der Haushaltswirtschaft 2016

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/2094/VII – Ergänzender Haushalt 2017

Bezug: DS/1958/VII

werden zur gemeinsamen Beratung aufgerufen.

Das Bezirksamt wurde im Ältestensrat darum gebeten zu prüfen, ob die mit Vorlagen zur Kenntnisnahme vorgelegten Abschlussberichte zu den Drucksachen

DS/1213/VII – Essbarer Bezirk Lichtenberg

DS/1804/VII – Erfolgreicher Start ins Berufsleben

in Zwischenberichte umgewandelt werden können. Diese Prüfung ist erfolgt, im Ergebnis wurden die Abschlussberichte in Zwischenberichte umgewandelt.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.