Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Zu folgenden Drucksachen wurde jeweils mehrheitlich die Dringlichkeit zur Aufnahme in die aktuelle Tagesordnung festgestellt.

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/2091/VII – Vorschläge zum Bürgerhaushalt

Dringliche Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses (8)

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1203/VII – Obstbäume auf den ehemaligen städtischen Friedhof an der Rummelsburger Straße

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1889/VII – Überschaubare Radfahrmöglichkeiten im Gebiet zwischen Hochhaus an der Sewanstraße und U-Bahnhof Tierpark

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1894/VII – Hundeauslaufgebiet Hönower Weg für Rollstuhlfahrer_innen nutzbar machen

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1947/VII – Obersee mit verbessertem Rundwegesystem versehen

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1997/VII – BVV-Sondermittel für den Förderverein des Manfred von Ardenne Gymnasiums

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2016/VII – Finanzielle Handlungsspielräume 2016 nutzen und jetzt klug investieren

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/2023/VII – BVV-Sondermittel für den SC-Borussia

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2047/VII – Sondermittel für die Festwoche zum 25. Jahrestag Miteinander

Wohnen e. V.

Dringliche Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung (3)

zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1994/VII – Unterschutzstellung des Landschaftsgebietes "Malchower See" als Landschaftsschutzgebiet, Entwurf der Verordnung mit Geltungsbereich und Begründung

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2033/VII – Bebauung von Innenhöfen in der Großsiedlung

zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2074/VII – Entwicklungskonzept für Natur und Landschaft in der Rummelsburger Bucht; Bezug: DS/1580/VII

Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/2086/VII – Sanierung des Gehweges an der Ecke Treskowallee/Ehrenfelsstraße

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/2088/VII – Über die Nutzung der Sport- und Spielfläche in der Herbert-Tschäpe-Straße gezielter informieren

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/2089/VII – Konzept zur nachhaltigen Sicherung eines anforderungsgerechten Kitaplatzangebotes im familienfreundlichen Bezirk Lichtenberg

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/2092/VII – Parkstadt Karlshorst

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2093/VII – Wahlvorschlag der ehrenamtlichen Mitglieder in den Sozialkommissionen

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1503/VII – Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1896/VII – Unterstützung der „Lichtenberger Inklusionswoche“

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/2087/VII – Finanzierung zusätzlicher Maßnahmen in der Haushaltswirtschaft 2016

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/2094/VII – Ergänzender Haushalt 2017

Bezug: DS/1958/VII

Vor Beginn der Tagung hat sich der Ausschuss für Umwelt darauf verständigt, seine in seiner letzten Sitzung abgestimmte Beschlussempfehlung als Dringlichkeit zur heutigen Sitzung einzureichen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt

DS/2095/VII – Studie zur Untersuchung der Verkehrsströme für alle Varianten von temporären Baustraßen während der Sanierung der B2 –Dorfstraße Malchow

Das Abstimmungsergebnis des Ausschusses zur Dringlichkeit lautet: 3 : 1: 3

Die Dringlichkeit wurde durch die Bezirksverordnetenversammlung mit 26 Ja-Stimmen gegen 5 Nein-Stimmen bei zahlreichen Enthaltungen bestätigt.