Auszug - Bebauung des Innenhofs Paul-Zobel-Straße 10  

Die Behandlung der Anträge zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2032/VII – Bebauung des Innenhofs Paul-Zobel-Straße 10

DS/2033/VII – Bebauung von Innenhöfen in der Großsiedlung.

erfolgte im Rahmen der Einwohnerfragestunde.

In Vertretung von Anwohnern stellte Herr Bert A. Kuhn Anfragen zum Thema:

„Bauvorhaben HOWOGE Paul-Zobel-Str. 10 – Interesseneinbindung der Anwohner und nachteilige ökologische Auswirkungen“

Herr Petermann (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung – DS/2032/VII – für die Fraktion DIE LINKE.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen),
• Herr Fahrenberg (Fraktion der SPD), der die Überweisung beider Anträge zur Beschlussfassung in den Hauptausschuss sowie in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung beantragte,
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU).

Im Anschluss an den Redebeitrag von Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.) erhielt Herr Schautes als Vertreter der HOWOGE das Wort für eine kurze Stellungnahme.

Eine Nachfrage von Frau Stenzel (Fraktion DIE LINKE.) wurde von Herrn Schautes (HOWOGE) beantwortet.

Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.) beantragte, bei Zustimmung zu den Überweisungsanträgen die Federführung entgegen der üblichen Verfahrensweise dem Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung zu übertragen und begründete diesen Vorschlag.

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich

• Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.) und
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU).

Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro nahm abschließend für das Bezirksamt Stellung.

Den Überweisungsanträgen wurde mehrheitlich zugestimmt.

Die Anträge zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2032/VII – Bebauung des Innenhofs Paul-Zobel-Straße 10

DS/2033/VII – Bebauung von Innenhöfen in der Großsiedlung.

wurden federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung sowie mitberatend in den Hauptausschuss überwiesen.