Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Vor Eintritt in den Tagesordnungspunkt gab Herr Wolff (Fraktion der SPD) eine persönliche Erklärung gem. § 33 Abs. 1 GO BVV zum Thema „Obdachlosenhilfe“ ab und rief die Bezirksverordneten und Gäste auf, sich am Rande der Sitzung der  Bezirksverordnetenversammlung an einer Spendensammlung zu beteiligen.

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt:

Der Ältestenrat hatte sich darauf verständigt, bei Zustimmung zur Dringlichkeit folgende Ergänzungen vorzuschlagen:

Beschlussfassung über die Liste ohne Aussprache der Dringlichen Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Kultur

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1962/VII – Open-Air-Galerie Neu-Hohenschönhausen

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1995/VII – BookCrossing in Alt-Hohenschönhausen Süd

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

DS/2040/VII – Erhalt des Reliefs „Dorf gestern und heute“ von Nikolaus Bode

Der Aufnahme in die Liste wurde durch Herrn Prof. Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) widersprochen.

DS/2042/VII – Namen für Privatstraße und öffentlichen Weg an Reihenhaussiedlung nördlich der Straße Alt-Friedrichsfelde

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

DS/2043/VII – Benennung bisher namenloser Wege in der Wartenberger/Falkenberger Feldmark (Bezug: DS/1192/VII)

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

DS/2044/VII – Benennung des Verbindungsweges zwischen Ontarioseestraße und Straße Am Tierpark

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Der Vorsteher teilte mit, dass sich der Kulturausschuss während der Sitzungspause darauf verständigt hat, die Anmerkung zum Beschlusstext seiner Dringlichen Beschlussempfehlung

DS/2041/VII – Neue Erinnerungstafel für das ehemalige Waisenhaus am Rummelsburger See

zu streichen und die so geänderte Drucksache zur Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache vorzuschlagen.

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) beantragte folgende Ergänzungen der Liste:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung

zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1713/VII – Bezirkshaushaltsrechnung 2014

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/2047/VII – Sondermittel für die Festwoche zum 25. Jahrestag

Miteinander Wohnen e. V.

 Überweisung in den Hauptausschuss

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1847/VII – Konzept „Lichtenberg wächst“

 Kenntnisnahme

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung

zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1713/VII – Bezirkshaushaltsrechnung 2014

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1962/VII – Open-Air-Galerie Neu-Hohenschönhausen

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1995/VII – BookCrossing in Alt-Hohenschönhausen Süd

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

DS/2041/VII – Neue Erinnerungstafel für das ehemalige Waisenhaus am Rummelsburger See

Beschlussfassung in geänderter Fassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

DS/2042/VII – Namen für Privatstraße und öffentlichen Weg an Reihenhaussiedlung nördlich der Straße Alt-Friedrichsfelde

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

DS/2043/VII – Benennung bisher namenloser Wege in der Wartenberger/Falkenberger Feldmark (Bezug: DS/1192/VII)

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

DS/2044/VII – Benennung des Verbindungsweges zwischen Ontarioseestraße und Straße Am Tierpark

 Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/2047/VII – Sondermittel für die Festwoche zum 25. Jahrestag

Miteinander Wohnen e. V.

 Überweisung in den Hauptausschuss

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1847/VII – Konzept „Lichtenberg wächst“

 Kenntnisnahme