Auszug - Sonstiges  

 
 
44. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 6
Gremium: Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 27.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:08 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Unger (SPD) bittet darum, dass die Gesamtzahl der Eingaben und Beschwerden der vergangenen Wahlperiode in Erfahrung gebracht wird. Kurz darauf wird er selbst im letzten Protokoll des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben der VI. Wahlperiode fündig: http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to020.asp?TOLFDNR=26510. Demnach hat es in der VI. Wahlperiode insgesamt 145 Eingaben gegeben. Der Ausschuss möchte sich im Juni damit beschäftigen, woran der Rückgang an Eingaben in der VII. Wahlperiode liegen könnte.

 

Herr Wolff (SPD) weist darauf hin, dass in der kommenden Wahlperiode der Bau der Ortsumfahrung Malchow geplant ist und dass dies den Ausschuss wegen der damit einhergehenden Einschränkungen für die Anwohner*innen vermutlich viel beschäftigen wird. Es wird vorgeschlagen, sich zu diesem Thema mit dem Ausschuss für Eingaben und Beschwerden des Bezirks Pankow zu treffen.

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