Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

BzStR Dr. Prüfer informiert:

Die Europameisterschaft der Straßenbahnfahrer, die vom 22.- bis 24. April 2016 auf dem Betriebshof Lichtenberg in der Siegfriedstraße stattfanden. Daran haben 27 Teams aus 17 Länder teilgenommen. Gewonnen hat das Team aus Budapest, vor Leipzig und Lyon.

Öffentliche Toiletten: Die Werbeverträge mit Wall wurden per 2018 gekündigt. Entsprechend Aufforderung vom Senat hat das Bezirksamt die bisherigen Standorte überprüft mit dem Ergebnis, 18 Standorte (bisher 9) anzumelden. BzStR Dr. Prüfer hat dem Land vorgeschlagen, diese Gelegenheit zu nutzen, andere Toilettentypen und ein neues Konzept zu kreieren. Die Wall-Toiletten wurden nicht so genutzt, weil die Benutzung so umständlich und mit dem Betrag von 0,50 EURO zu teuer ist. Seiner Auffassung nach müsste das Land Berlin außerdem auch die S-Bahn Berlin GmbH auffordern, an Umsteigeknoten Toiletten (ggf. als Bestandteil des S-Bahnvertrages) vorzuhalten. „WC-Center“, wie im Bhf. Lichtenberg der DB für 1 € seien keine Lösung.  

Auf die Frage von Frau Mock, ob die Toilette an der Rummelsburger Bucht eine Alternative wäre, informiert BzStR Dr. Prüfer, das wäre ein Sonderfall, sie ist nur im Sommer nutzbar und keine Option für das öffentliche Straßenland.

In der Gesprächsrunde mit den ÖPNV-Anbietern wurde der Bereichsentwicklungsplan (BEP) Wohnen vorgestellt, damit die ÖPNV-Anbieter sich auf die Zunahme von Fahrgästen vorbereiten können. Das Protokoll der Beratung und Unterlagen von BVG und S-Bahn zur Entwicklung des Angebots und zu Baumaßnahmen sind beigefügt.

Wegen der vorgesehenen Umgestaltung in der Alten Frankfurter Allee, die mit der Verschwenkung der Tramgleise zusammenhängt, wird es noch Gespräche mit dem Sana-Klinikum geben. Dabei geht es insbesondere um die Parkplätze, die in dieser Weise nicht erhalten bleiben können, sondern in Kurzzeitparkplätze umgewandelt werden müssen.

In diesem Zusammenhang berichtet Frau Schindler, Klimaschutzbeauftragte des BA, dass das Sana-Klinikum ein betriebliches Mobilitätskonzept erarbeitet. Damit sollen Mitarbeiter und Besucher zu einem solchen Mobilitätsverhalten angeregt werden, mit dem der Bedarf an Autostellplätzen verringert werden kann. Verbindliche Maßnahmen sollen im Rahmen der Baugenehmigung geklärt werden. Das Sana-Klinikum wird im Mai 2016 seine Vorschläge hinsichtlich der Einrichtung weiterer Parkplätze vorlegen. So ist u. a. vorgesehen, auf dem Gelände des Klinikums zusätzliche Parkplätze einzurichten.

Das Bezirksamt hat sich außerdem zu einer Reihe offener Drucksachen der BVV verständigt. Auf Nachfrage informiert Dr. Prüfer, dass die BVG mitgeteilt hat, dass eine Verlängerung der Buslinien 296 und 396 zum Betriebs-Bahnhof Rummelburg nicht erfolgen wird, da dort nur eine S-Bahnlinie verkehrt und das Aufkommen zu gering ist. Frau Mieske, Seniorenvertretung, weist darauf hin, dass dieses Problem unbedingt gelöst werden muss, da das Wohngebiet zwischen Sewanstraße und Betriebsbahnhof Rummelsburg sehr schlecht an den ÖPNV angebunden ist. Das wurde bei dem kürzlich durchgeführten Rundgang wieder festgestellt.

Die Ursachen der Geruchsbelästigung in der Albert-Hößler-Straße wurden gefunden und beseitigt. Die Bürger, die sich deshalb direkt an das Bezirksamt gewendet hatten, wurden entsprechend informiert.

Am S-Bahnhof Nöldnerplatz im Archibaldweg wird ein Fußgängerüberweg gebaut.